Bremen – Landtagswahl 2015 – Hochschulautonomie

Beschreibung:

Was darf und muss eine Hochschule selbst entscheiden und was wird von Seiten der Landesregierung geregelt? Über diese Frage streiten Hochschulen und Politik schon lange. Je nach Bundesland haben Hochschulen unterschiedlich viel Spielraum, in NRW wurde 2006 ein Hochschulfreiheitsgesetz erlassen, dass es den Hochschulen ermöglicht ihr Personal, das Studienangebot und ihren Haushalt eigenverantwortlich zu gestalten. Die neue Landesregierung hatte immer wieder anklingen lassen, diese Spielräume wieder zu begrenzen und stieß dabei auf großen Protest von Seiten der Hochschulen.[1] Während in NRW die Diskussion um die Wiederaufhebung der Hochschulautonomie stattfindet, wird Hamburg ebenfalls darüber diskutiert, welche Bereiche die Hochschulen in Zukunft selbst verwalten können und sollen. Welche Ideen die Parteien dazu haben, könnt Ihr hier lesen:

 

 

SPD:

Keine Aussage[2]

 

GRÜNE:

Keine Aussage[3]

 

Die LINKE:

Keine Aussage[4]

 

CDU:

„ Es ist unsere Überzeugung, dass freie Entscheidungen die besten Resultate bringen. Wir sprechen uns deswegen klar für die Hochschulautonomie aus, interpretieren diese jedoch nicht so, dass Hochschulen keinerlei politische Steuerung benötigen. Insbesondere angesichts der schwierigen Haushaltslage, muss sich Politik diesem Spagat stellen. Dafür wollen wir den Hochschulen mit einer fortlaufenden Wissenschaftsplanung transparente, verlässliche und langfristige Rahmenbedingungen geben, die wir gemeinsam und im Dialog entwickeln. Klar ist: Die Hochschulen dürfen nicht allein gelassen werden.“[5]

 

BIW:

Keine Aussage[6]

 

FDP:

„Zielsetzung der FP ist mehr Hochschulfreiheit und Autonomie für die Hochschulen in Bremen und Bremerhaven. Ein wichtiges Kriterium hierfür ist, dass sie selbst über Arbeitsschwerpunkte entscheiden und ihre eigenen Forschungs- und Bildungsschwerpunkte definieren können. Den staatlichen Hochschulen soll durch volle Personalhoheit die Möglichkeit gegeben werden, unabhängig über Einstellungen und Entlassungen ihre Personals entschieden zu können.“[7]

 

AfD:

Keine Aussage[8]

 


  1. http://www.zeit.de/2013/48/hochschulgesetz-nordrhein-westfalen 30.01.2015
  2. http://www.spd-land-bremen.de/Binaries/Binary_13070/SPD-Regierungsprogramm_2015…pdf
  3. http://gruene-bremen.de/userspace/HB/lv_bremen/Dokumente/BB_15/2015-WAHLPROGRAMM.pdf
  4. http://www.dielinke-bremen.de/fileadmin/user_upload/Wahlen_2015/Wahlprogramm_2015/LinkeBRE_LTW15_Langwahlprogramm_Web.pdf
  5. http://www.cdu-bremen.de/image/inhalte/file/Wahlprogramm_2015.pdf S. 51
  6. http://www.biw-bremen.de/userfiles/uploads/Landesprogramm_M%C3%A4rz%202015.pdf
  7. http://www.fdp-bremen.de/backend/uploads/fdp-_wahlprogramm_2015_fuer_bremen_und_bremerhaven_index.pdf S. 14
  8. http://www.alternativefuer-bremen.de/wp/wp-content/uploads/2015/01/2015-01-13_AfD-Bremen_Wahlprogramm-2015_V2.6.pdf